Allgemeine Vertragsbedingungen / Käuferinformationen
I. Grundlegende Bestimmungen
Der Vertrag kommt zustande mit Olaf Höhne, Pulsnitzer Str. 10b,
01900 Großröhrsdorf nachfolgend Verkäufer genannt. Die
weiteren Angaben entnehmen Sie dem Impressum. Die nachstehenden
Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge
zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden
mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt. Verbraucher im Sinne
der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
II. Zustandekommen des Vertrages
Die Warenangebote des Verkäufers im Internet stellen kein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern
eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des
Käufers). Sie können Ihr Kaufangebot telefonisch,
schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Online-Shop des
Verkäufers integrierte Bestellformular abgeben. Beim Kauf
über das Online-Bestellformular geben Sie Ihre persönlichen
Daten ein und ggf. die Versandart und Zahlungsweise.
Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit,
sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern
(auch über die Funktion"zurücksetzen" bsw.den Kauf
abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche
"kostenpflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot
beim Anbieter ab.
Sie erhalten zunächst eine automatische Email über den
Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss
führt. Die Annahme Ihres Angebots (und damit der
Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch schriftliche
Bestätigung, in welcher Ihnen die Bearbeitung der Bestellung oder
die Versendung der Ware bestätigt wird. Sollten Sie binnen 10
Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die
Auslieferung erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall
unverzüglich zurückerstattet. Vertragssprache ist
ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB)
wird beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch
befristet, sorgen Sie deshalb bitte selbst für einen Ausdruck oder
eine gesonderte Speicherung. Unabhängig davon erhalten Sie alle
relevanten Daten der Bestellung per Email zugesandt, welche ausgedruckt
werden kann.
III. Preise, Liefer- und Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen
Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile
einschließlich etwaig anfallender Steuern wie Mehrwertsteuer. Bei
grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere
Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder
Abgaben (z.B. Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den
Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw.
Steuerbehörden. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind
nicht im Kaufpreis enthalten, sie sind in den Artikelbeschreibungen
ausgewiesen bzw. über die Seite „Direktlieferservice“
aufrufbar und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen.
IV. Zahlungsbedingungen
Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten: - Vorkasse per
Überweisung, - Barzahlung bei Abholung, - Nachnahme (zzgl.
Nachnahmegebühr 21,00 EUR bei Anlieferung per Spedition). Der
Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte
Zahlungsarten auszuschließen. Vom Verkäufer gelegte
Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen zur Zahlung fällig.
Rechnungen werden erst ab Versandbereitschaft gestellt.
V. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands (mit Ausnahme deutsche
Inseln) und nach Österreich. Die Ware wird mit Ausnahme der
Lieferung per Nachnahme erst nach Eingang des vollständigen
Kaufpreises und der Versandkosten beim Verkäufer an die angegebene
Lieferadresse verschickt. Die Versendung erfolgt innerhalb von 3-5
Werktagen nach Zahlungseingang (bzw. bei Lieferung per Nachnahme nach
Meldung der Versandbereitschaft), soweit Ihnen in der
Auftragsbestätigung oder der Meldung der Versandbereitschaft keine
andere Lieferfrist angezeigt wird. Die Ware ist innerhalb von 1-6
Wochen versandbereit. Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider
Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten
Deckungsgeschäftes aus einem vom Verkäufer nicht zu
vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, werden Sie
unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und
im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen
unverzüglich erstattet. Verbraucher werden gebeten, die Ware bei
Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche
Mängel und Transportschäden zu überprüfen und
Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur
schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre
Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften
Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware
an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert
oder unversichert erfolgt. Sind Sie kein Verbraucher, erfolgt die
Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr. Es wird vereinbart, dass im
Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden
Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die
Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der
Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
VI. Gewährleistung
1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. 2. Bei gebrauchten Sachen
beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der
gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die
einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem
Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob
fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw.
Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen
gemäß §§ 478, 479 BGB. 3. Soweit der Käufer
Unternehmer ist, gilt abweichend von Ziff. 1: a) Als Beschaffenheit der
Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die
Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch
sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und
Äußerungen des Herstellers. b) Der Käufer ist
verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt
auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und
offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem
Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die
rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später
festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der
Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. c) Bei Mängeln
leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung
zweimal fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen
oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der
Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die
Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort
entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. d) Die
Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der
Ware. Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend.
VII. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie
oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,
die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
ITER-Möbel Inh. Olaf Höhne
Pulsnitzer 10b
01900 Großröhrsdorf
Fax: 035952 429044 Tel: 035952 429043
info@iter-moebel.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post
versandter Brief,(Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-
Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster / Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite
im Internet unter :
http://www.iter-moebel.homepage.t-online.de/Wiederufsformular2014.pdf
elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen
unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den
Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich
daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel,
das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die
Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den
Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren
wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht
haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf
dieses Vertrages unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn
Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten ( 69,00 EUR / Palette ) der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur
aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der
Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen−zur Lieferung
von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder
die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des
Verbrauchers zugeschnitten sind,−zur Lieferung von Waren, die
schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
schnell überschritten würde,−zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder
der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre
Versiegelung nach derLieferung entfernt wurde,−zur Lieferung von
Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrerBeschaffenheit
untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,−zur
Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss
vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss
geliefert werden können
und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
−zur Lieferung von Ton-oder Videoaufnahmen oder Computersoftware
in einerversiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung
entfernt wurde−zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder
Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen
VIII. Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
2. Ist der Käufer Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum
vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der
Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder
Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Der Käufer kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Käufer bereits
jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus
dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden
Verkäufer ab. Der Käufer ist weiter zur Einziehung der
Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen
nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der
Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der
Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten
Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden
Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu
sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der
freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
IX. Haftungsbeschränkung
Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige
Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche
Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst
ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks
gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde
regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die
Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem
Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für
entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des
Verkäufers. Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit
dem vertragstypisch gerechnet werden muss. Für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.
X. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss
UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit
dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer
nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist.